Bildblog-Mitbegründer Stefan Niggemeier (Neulich bei “Busch@n-tv” zum Thema “Blogs, YouTube, SecondLife – verdummt uns das Internet?”) wurde von der Firma Callactive (Anrufsendungen auf Viva, Nick und Comedy Central) wegen des Kommentars eines Fremden auf seiner Seite abgemahnt!
Ein Nutzer hatte “am vergangenen Sonntag um 3:37 Uhr” unter einem Beitrag was geschrieben, was Stefan “unmittelbar, nachdem” er es gesehen hat auch entfernte (Sonntag um 11.06 Uhr). Der Anwalt von Callactive meint aber, dass das nicht genüge, da “trotz der Löschung nicht dauerhaft ausgeschlossen sei, dass dieser Kommentar erneut abgegeben werde“. Herr Niggemeier sei “als Störer” verantwortlich, weil es sein Blog sei und er im einleitenden Beitrag ausdrücklich zu Kommentaren aufgefordert habe. Er habe deshalb die Pflicht, “die Kommentare vor der Veröffentlichung auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen” (“in eigener Sache” hier).
Ich wunder mich nun etwas, denn vor einiger Zeit hab ich hier über einen Kommentar-Spammer geschrieben und dabei angemerkt, dass “für Forenbetreiber und Blogger laut Urteil vom 7. Juni 2006 (Oberlandesgericht Düsseldorf) für rechtswidrige Einträge Dritter keine direkte Haftung besteht“. Solche Beiträge müssen auch erst dann gelöscht werden, wenn der Forenbetreiber / Blogger von ihnen Kenntnis erlangt hat – “Eine allgemeine, umfassende Prüfungspflicht lehnt das Gericht ab“. (Quelle Law-Blog)
Nun frage ich mich, ist das jetzt schon wieder hinfällig?!
Robert von Basic Thinking hat gleich eine Umfrage gestartet, ob sich Abmahnungen gegen Blogger auf das persönliche Blogverhalten ausgewirkt haben, bezüglich Kommentarmoderation.
Ich kann nur sagen, ich war immer schon vorsichtig, mit dem was ich hier schreibe. Nun muss ich auch noch aufpassen, was andere hier schreiben – aber ich habe Moderation eingeschaltet, was aber nur völlig fremde abhält. Fällt einer meiner Stammleser aus dem Rahmen, kann auch ich nichts machen…
via alleswasbewegt
Jaja… Eine große Schande ist das. Wie wars nochmal mit freier Meinungsäußerung? Artikel 5 des GG? fällt wohl weg.